Unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie hier.

I. Allgemeine Nutzungs- und Lieferbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Lieferbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Halbscheffel Verlag und seinen Kunden über Bücher und digitale Inhalte (z.B. eBooks, Hörbuch-Downloads über sämtliche vom Halbscheffel Verlag bereitgestellten Kanäle, z.B. Webshop, Webseite, telefonische Bestellung, Bestellung per email.
(2) Die Lieferbedingungen gelten in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Je nach Endgerät des Kunden kann dieses Dokument ausgedruckt und/oder gespeichert („Seite speichern unter") werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung des Sortiments des Halbscheffel Verlages stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese physischen Produkte (im Folgenden: Produkt/e) oder digitalen Inhalte (im Folgenden: Downloads) zu bestellen.
(2) Indem der Kunde per Internet (durch Anklicken des Buttons „Kaufen"), E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an Halbscheffel Verlages absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit Halbscheffel Verlag ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei Halbscheffel Verlag eingegangen ist.
(3) Ein Kaufvertrag mit Halbscheffel Verlag über physische Produkte oder ein Nutzungsvertrag über Downloads kommt zustande, wenn Halbscheffel Verlag das Angebot des Kunden annimmt, indem Halbscheffel Verlag das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
(4) Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der Zahlungsart „Überweisung" kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Anzeige und Versand der Überweisungsaufforderung durch Halbscheffel Verlag zustande.
(5) Kann Halbscheffel Verlag das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(6) Halbscheffel Verlag speichert den Vertragstext. Unter "Mein Konto" sind die letzten Bestellungen des Kunden jederzeit einsehbar. Auf Wunsch stellt Halbscheffel Verlag eine Kopie der Bestelldaten zur Verfügung.
(7) Halbscheffel Verlag ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von Halbscheffel Verlag durchgeführt werden, übernimmt Halbscheffel Verlag die zusätzlichen Versandkosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.

§ 3 Preis, Fälligkeit, Bezahlung
(1) Für den Versand an eine deutsche Lieferadresse enthalten alle Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer. Für Versand ins Ausland wird keine Mehrwertsteuer berechnet.
(2) Halbscheffel Verlag akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Soweit Halbscheffel Verlag eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.
(3) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 mit Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung.
(4) Halbscheffel Verlag behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 200,00 EUR überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.
(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Halbscheffel Verlag anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleiben die gelieferten Produkte Eigentum von Halbscheffel Verlag.

§ 5 Urheberrecht bei Downloads
(1) Die Downloads sind urheberrechtlich geschützt. Halbscheffel Verlag verschafft dem Kunden an Downloads kein Eigentum. Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.
(2) Dem Kunden wird gestattet, Downloads einmalig herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte seiner Wahl zu kopieren. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
(3) Soweit möglich wird Halbscheffel Verlag dem Kunden weitere Downloads nach dem ersten vollständig erfolgten Download (Re-Downloads) zu ermöglichen; ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Halbscheffel Verlag ist berechtigt, die Möglichkeit zum Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Ferner ist Halbscheffel Verlag berechtigt, einzelne Downloads aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen. Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für Downloads, die bereits auf einem eigenen Speicherort beim Kunden liegen, z.B. seinem PC oder eReader, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat.
(4) Downloads können mit digitalen Wasserzeichen individuell markiert sein, so dass die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Fall einer missbräuchlichen Nutzung möglich ist. Downloads können auch über einen DRM-Schutz (Adobe Digital Rights Management) gegen illegale Vervielfältigung geschützt sein. Die Nutzung dieser Downloads über Endgeräte des Kunden ist nur über die jeweilige auf dem bzw. den Endgeräte/n des Kunden hinterlegte Adobe-ID des Kunden möglich.

§ 6 Verpackungsentsorgung
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren
Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Da wir nur bereits registrierte Verpackungen verwenden, können Sie die Verpackung an uns zurücksenden oder selbst entsorgen (Papiercontainer, Recycling-Höfe etc.)

§ 7 Schlussbestimmungen
(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und Halbscheffel Verlag gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Leipzig ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

II. Ergänzende Liefer- und Nutzungsbedingungen für den Kauf physischer Produkte

§ 1 Widerrufsrecht für physische Produkte
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.

Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware bzw. die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Halbscheffel Verlag
Dr. Bernward Halbscheffel
An der Verfassungslinde 22
D 04103 Leipzig
Deutschland
E-Mail-Adresse:

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
1. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

Halbscheffel Verlag
Dr. Bernward Halbscheffel
An der Verfassungslinde 22
04103 Leipzig
Deutschland
e-mail:
Tel.: +49 0341 2618875

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
2. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 15 EUR geschätzt.
3. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Bei Büchern ist nicht notwendiger Umgang regelmäßig Beschädigung des Buchrückens (Knicke, Brüche oder andere Beschädigungen), Beschädigung der Buchseiten (Knicke, Einrisse, Flecken oder andere Beschädigungen), Beschädigung des Umschlages (Knicke, Einrisse, Flecken oder andere Beschädigungen).

Leipzig, Juni 2014

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